Wir entnehmen der Bundesregierungs- Seite für politische Bildung folgenden Definition von Diktatur:
Diktatur
Eine Diktatur stellt - verkürzt ausgedrückt - das Gegenteil von Demokratie dar. Es geht also nicht um die Herrschaft des Volkes - ein Merkmal der Demokratie - sondern um eine Staatsform, in der die demokratischen Rechte abgeschafft wurden. Die Herrschaftsgewalt liegt in den Händen einer einzelnen Person - die als Diktator bezeichnet wird - einer kleinen Gruppe (zum Beispiel Militär), einer Partei oder Organisation. Anders als in demokratischen Systemen fehlt die Kontrolle durch parlamentarische oder plebiszitäre Verfahren.
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Diktatoren können aber auch mit legalen Mitteln an die Macht kommen und dann schrittweise die Demokratie ausschalten - Adolf Hitler ist ein Beispiel aus der jüngeren deutschen Geschichte.
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Es gibt es zahlreiche Erscheinungsformen von Diktaturen, die in der Wissenschaft zu ebenso vielen Bezeichnungen geführt haben. So wird unterschieden zwischen Übergangsdiktaturen, Parteiendiktaturen, Militärdiktaturen, Rechts- und Linksdiktaturen, totalitären Diktaturen und weiteren mehr.
Besonders widme ich mich heute in diese Zeile Merkmale von Diktaturen*, und Vergleiche was in Deutschland 2021 ist:
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Eine Person, Gruppe oder Organisation hat das Machtmonopol. Eine Gewaltenteilung ist nicht gewährleistet.
Nun seit der Veränderung des IFSG wurde defacto das Parlament umgangen. Ähnlich wie Hitler damals sein Ermächtigungsgesetz eingeführt hat. Ganz Legal.
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Grundrechte werden abgeschafft.
Ja das wurden sehr viele. Die Veränderung des IFSG hat die Entscheidungen über wesentliche Aspekte des Grundgesetzes hinweg regieren zu können, aufgehoben um keine Diskussionsorgien mit den Länderchefs eingehen zu müssen. Unversehrtheit des einen Körpers, Berufsverbote, Reiseverbote, ganz geschweige Artikel eins die Würde , die wird an jeder Ecke nun angetastet. Verschärft wurde das IFSG später in der hinsiecht das für der Bürger nun auch noch der Rechtsweg aufgehoben wurden ist. Einfach so.
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Schaffung einer Einheitspartei mit Massenorganisationen.
Es ist unverkennbar, die Parteiversprechen wurden über die Jahre bereits nur zum Schein erstellt. Frau Merkel hat selbst gesagt es wäre nun mal so, dass diese Versprechern nicht eingehalten werden können und sogar nach der Wahl sich verändern. In Berlin zwitschern die Parteien fast das gleiche Lied. Die Medien aber genauso. Wenn der Pool für Bericht/Bild Lizenz auf 3-4 schrumpft kann es nicht anders zu erwarten sein. Kennen wir auch aus unsere Vergangenheit nicht war, sogar zweimal.
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Eine Ideologie wird zur herrschenden und beansprucht alle Bereiche des menschlichen Lebens.
Auch das ist spürbar. Jede abweichende Meinung wird diffamiert, denunziert, als rächts betitelt, in social medien sogar geshadowbanned , Reichweite einschnitte, bis hin zu Streikes und Löschung. Im realen Leben kann die cancel cultur Mentalität dich dein Job kosten. Und wehe du genderst nicht, bekommst disziplinär Verfahren und schlechte Noten, Das ist Ideologie bei der Arbeit. Wieder eine Spiegelung der Vergangenheit.
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Die Freiheit der Presse wird abgeschafft, Medien gleichgeschaltet und durch Zensur ein Informationsmonopol gesichert.
Wie bereits erwähnt. Aber es geht im besten Deutschland das wir je hatten in 2021 soweit, dass Medien und Journalisten die Bsp. von der Bundespressekonferenz kritisch berichten ausgeschlossen werden sollen. Ihre Bankkonten werden gekündigt, Räumlichkeiten gekündigt. Die Mainstream betreiben eine regelrecht Hetzjagd. Es geht sogar soweit das die Antonio Amadeus Stiftung , die Gelder von der Bundesregierung erhält, Meiden gezielt angeht. Und der Verfassungsschutz kritische Journaltischtische Plattformen Unterbeobachtung stellt. Und der Versuch ein Monopol für Informationen einzurichten ist bereits erfolgt. So komische, hatten wir nicht auch das schonmal in der Geschichte?
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Die Macht wird durch außergesetzliche Gewalt staatlicher und parastaatlicher Repressionsapparate abgesichert.
Wir haben sogar eine Gleichschaltung innerhalb des Rechtssystems, außerhalb gibt es Frau Eskens Liebling Schläger, die Faschisten Antifa. Es wurde diskutiert ob nicht sogar Menschen für die Kontrolle der Pandemie Maßnahmen ausgebildet, bewaffnet werden sollen um die Polizei zu unterstützen. Dein Nachbar, als gute brave Deutscher, kann die sogar über Länder Webseiten wie beim Land Essen denunzieren. SED lässt grüßen. Heute Antifa, damals Stasi und etwas früher, NSDAP Mitglieder.
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Der gesellschaftlich-politische Pluralismus wird außer Kraft gesetzt. (Ausschaltung einer Opposition)
Hier muss ich sagen geht es bereits eine Weile ganz öffentlich so mit der Partei AfD. Sie werden sogar von den Staats nahen Schlägertrupps besucht. Eine demokratische Wahl wird von der Kanzlerin rückgängig gemacht.
Aber auch die bürgerliche Opposition in Form der Demonstration der Grundrechts und Demokratie Bewegungen werden von Staatsschutz beobachtet. Sie werden auch brav von den Geiern der alten Medien denunziert und verfolgt. Das ist eine wasch echt politische Verfolgung,
Der Hohn ist wen Deutschland sich erdreistet über andere Länder zu urteilen, damit diese nicht ihre Bürger die Grundrecht einschneiden. Was ein Witz. Aber Opposition sind auch alternative Nachrichten Sender. Auch diese werden nun von Staatsschutz beobachtet. Die Begründung eindeutig politisch:
„Ein Teil der sogenannten alternativen Medien“ würde „regelrecht die politische Entfremdung schüren und [damit] das Vertrauen [in den Staat] untergraben“. Es sind also nach Ansicht des Inlandsgeheimdienstes nicht etwa die Regierung oder die Politik, sondern kritische Medien dafür verantwortlich, dass immer mehr Bürger sich politisch entfremden. Leider auch bekannt, Hitler fing bei Parteien und Gewerkschaften an.
Also trifft heute, in 2021, all diese Punkte der Merkmale einer Diktatur zu.
Was im Umkehrschluss bedeutet, dass im Deckmantel einer Pandemie, die Staatsform verändert wurden ist. Wir werden sehen ob mutti merkill es zu lassen wird, dass es eine Wahl gibt. Jetzt schon wird gewarnt vor Desinformationen. Desinformation ist mittlerweile die offenkundige Taten und Worte der Parteien und der Desinformant ist aber derjenige der darauf hinweist. Skurril. Aber ist so.